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Reform Autonomiestatut: "Arbeiten sind gut gestartet"
TRIENT/ROM (LPA). Noch im November soll ein Verfassungsgesetzentwurf zur Reform des Autonomiestatuts zur Genehmigung durch den Ministerrat vorliegen (LPA hat berichtet). Die entsprechenden Arbeiten wurden heute (16. Oktober) im Regionenministerium unter dem Vorsitz von Regionenminister Roberto Calderoli aufgenommen. Die Landeshauptmänner von Südtirol und Trentino haben an dem Treffen online teilgenommen.
"Die Arbeiten sind gut gestartet. Das Arbeitsklima ist konstruktiv, und wir können zuversichtlich sein, dass er enge Zeitplan eingehalten wird", erklärte Landeshauptmann Arno Kompatscher nach dem Treffen. Man habe sich geeinigt, mit den Arbeiten zunächst beim speziellen Teil der Befugnisse zu beginnen. Im Anschluss daran soll der bereits mit den anderen Regionen mit Sonderstatut gemeinsam verhandelte allgemeine Teil behandelt werden, bevor abschließend weitere Themen diskutiert werden. Die Arbeitsgrundlage bildet der Verfassungsentwurf, den Landeshauptmann Arno Kompatscher im Oktober 2023 in Turin an Ministerpräsidentin Giorgia Meloni überreicht hat (LPA hat berichtet).
Beim heutigen Treffen auf Einladung von Regionenminister Roberto Calderoli waren Landeshauptmann Arno Kompatscher, Landeshauptmann Maurizio Fugatti, der Präsident der 12er-Kommission Marcello Torregrossa, der Präsident der 6er-Kommission Alessandro Urzì, der Vertreter der deutschen Sprachgruppe der 6er-Kommission Meinhard Durnwalder, der Unterstaatssekretär des Präsidiums des Ministerrates Alfredo Mantovano, der Generalsekretär des Präsidiums des Ministerrates Carlo Deodato, die Abteilungsleiterin der Abteilung Recht und Gesetzgebung Francesca Quadri, der Kabinettchef des Regionenministers Claudio Tucciarelli sowie die technischen Expertinnen und Experten der autonomen Länder und der Region Daria de Pretis, Eros Magnago, Valeria Placidi und Alberto Pace anwesend.